Uber

Der Generalstaatsanwalt von Kalifornien, Xavier Becerra, erhob am Dienstag (5. Mai) Anklage gegen Uber und Lyft. Der Grund: Fahrer werden nicht wie Angestellte, sondern wie unabhängige Unternehmer behandelt. Bild: Pixabay

| von Roswitha Maier

Grund für den Schritt sei die Tatsache, dass sie Fahrer als unabhängige Unternehmer behandeln, für die laut Ansicht Becerras der Status von Angestellten gelten müsse. Dadurch würden sich Uber und Lyft Arbeitgeber-Verpflichtungen wie dem Mindestlohn sowie bezahlten Überstunden oder Krankheitstagen entziehen. Stellungnahmen der Unternehmen lagen zunächst nicht vor.

Die Missstände seien in der Corona-Krise noch deutlicher offengelegt worden, erklärte Becerra. "Manchmal braucht es eine Pandemie, um uns aufzurütteln und zu realisieren, was es wirklich bedeutet und wer die Konsequenzen erleidet", sagte der Staatsanwalt zum umstrittenen Geschäftsmodell der in San Franciso ansässigen Fahrdienstvermittler. Am Ende würden die US-Steuerzahler in die Bresche springen müssen, weil Uber und Lyft ihre Verantwortung nicht erfüllten. Becerra will Entschädigungen für die Fahrer und hohe Bußgelder durchsetzen.

Der grundsätzliche Konflikt begleitet die Unternehmen schon seit Jahren. Die arbeitsrechtliche Behandlung als ungebundene Vertragspartner wälzt auch Kosten für Autos, Benzin und Versicherung auf die Fahrer ab. Für das Geschäftsmodell ist dies elementar, was für große Kritik sorgt. Uber war auch schon mit vielen Klagen von Fahrern konfrontiert. Dabei sind längst nicht alle dagegen, denn die Unabhängigkeit bringt auch Freiheiten, die Angestellte nicht haben. So sind viele Fahrer etwa sowohl für Uber als auch für Lyft im Einsatz.