ADAC Hauptverwaltung

Mit der gesetzlichen Neuregelung sollen unter anderem Poolingdienste dauerhaft etabliert werden. Bild: ADAC

| von Roswitha Maier

Nach Angaben von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer einigte sich am Freitag eine Kommission mit Vertretern auch aus dem Bundestag und der Länder mehrheitlich auf Eckpunkte. Auf dieser Basis will er nun einen Gesetzentwurf ausarbeiten. Unter anderem sollen bisher nur mit Sonderregelungen fahrende Pooling-Dienste dauerhaft als neue Mobilitätsform ermöglicht werden - dabei kann man zusammen mit anderen Fahrgästen einzelne Plätze in einem Wagen buchen. Die Kommunen sollen Vorgaben zur Steuerung des Marktes machen können.

Unionsfraktionsvize Ulrich Lange sagte, das Angebot von Taxen und Bussen werde um neue, innovative Mobilitätsanbieter erweitert. „Kunden können zukünftig per Smartphone zum Mitfahren kleine Busse und Vans bestellen. Diese Anbieter fahren dann nicht mehr auf festen Routen, sondern kommen gezielt dorthin, wo sich der Kunde befindet.“

Für einen „fairen Ausgleich“ zwischen den Beförderungsformen soll die Rückkehrpflicht für neue Fahrdienstvermittler wie Uber grundsätzlich erhalten bleiben. Sie besagt, dass deren Wagen nach jeder Fahrt zum Betriebssitz zurück müssen und - anders als klassische Taxis - nicht an der Straße auf Kunden warten dürfen. Die Eckpunkte sehen nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur unter anderem auch vor, dass Ortskundeprüfungen für Taxifahrer wegfallen sollen - sie müssen aber ein aktuelles Navigationsgerät haben, auch per Smartphone. Wenn Taxis auf Bestellung kommen, soll es auch neue Möglichkeiten geben, bestimmte Preise anzubieten - statt je nach dem Stand des Taxameters.